25.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dr. Cornelia Klisch zur geplanten „Landarztquote“
Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:
„Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“
23.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor
Die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann hat heute ihre Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter:innen aus dem Bereich Familie machte sie deutlich, wie genau sie sich die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstellt.
„Spätestens die Studie von OXFAM zeigt, dass wir weitere Maßnahmen brauchen, um Familien zu entlasten. Dafür wollen wir der Kostensteigerung beim Essensgeld für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erstatten, eine Neuauflage der Familienkarte, Maßnahmen der Familienerholung für pflegende Angehörige, sowie ein Jugendkulturticket“, so Diana Lehmann.
09.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Matthias Hey zur Kabinettsumbildung
Zu den personellen Wechseln der bündnisgrünen Kabinettsmitglieder erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
„Dem scheidenden Migrations- und Justizminister Dirk Adams danken wir für seine Arbeit. Es sei mir diese persönliche Anmerkung gestattet: In unserer gemeinsamen Zeit als Vorsitzende unserer Fraktionen habe ich mit Dirk Adams rund sechs Jahre lang stets einen engagierten Partner gehabt, auf den auch in schwierigen Zeiten stets Verlass war. Ich wünsche ihm alles erdenklich Gute für die Zeit nach seinem Ausscheiden aus der Thüringer Landespolitik.
06.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Dorothea Marx: „Einsatzkräfte umfassend schützen!“
Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einer offenen Debatte über Respekt vor dem Staat erklärt die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:
„Es ist tatsächlich dringend geboten, offen über die zunehmende Delegitimierung staatlicher Institutionen zu sprechen. Übergriffe auf unsere Einsatzkräfte sind völlig inakzeptabel. Grenzen werden gegenüber Polizisten und Rettungskräften aber leider nicht nur an Silvester überschritten. Bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen etwa wurde nicht nur unser demokratisches Gemeinwesen verhöhnt, sondern auch Polizeibeamte verletzt. Nicht zuletzt die Razzien im Reichsbürgermilieu haben unmissverständlich vor Augen geführt, wie ernst die Lage ist. Wir brauchen also umfassende Gegenstrategien und eine ernsthafte Diskussion.“
19.12.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Denny Möller: „Biodiversität ist kein Luxus“
Vielfalt an Lebensräumen und Arten sichern, vor Ort und in der Welt
Die Bundesrepublik hat bei der Weltnaturkonferenz in Montreal Ländern des globalen Südens weitere Unterstützung beim Erhalt der Biodiversität zugesichert. Denny Möller, naturschutzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hierzu:
„Das ist sinnvoll, denn Biodiversität ist kein Luxus, sondern eine entscheidende Lebensgrundlage. Zahlreiche Zusammenhänge, wie die Umwelt als Gesamtgefüge lebensfähig bleibt, sind nach wie vor nicht bekannt. Daher ist es umso wichtiger, eine reichhaltige und widerstandsfähige Umwelt zu erhalten, statt sie – wie zu oft – zu schädigen und dauerhaft zu zerstören.“
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