Nachrichten zum Thema Landtag

15.03.2017 in Landtag

SPD-Landtagsfraktion bestätigt ihren Vorstand - Becker wieder Stellvertreterin

Bei den heutigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurden sämtliche Mitglieder des Vorstands in ihren jeweiligen Funktionen bestätigt und von den Abgeordneten wiedergewählt.

Nachdem Matthias Hey kurz Bilanz zur bisherigen Arbeit der Fraktion zog, bedankte er sich nach seiner Wahl für das erwiesene Vertrauen seiner Kolleginnen und Kollegen.

Ihm zur Seite stehen bis zum Ende der Legislatur als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und Frank Warnecke, Dorothea Marx wurde als parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in ihrer Vorstandsfunktion bestätigt.

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25.06.2015 in Landtag

Sommerklausur der SPD-Fraktion führt in den Südharz nach Neustadt am Harz

Vom 23. – 24. Juni traf sich die Thüringer SPD-Fraktion zu ihrer traditionellen Sommerklausur.

Das diesjährige Ziel war Neustadt am Harz – nicht ohne Grund. Auf Einladung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sprecherin für Umwelt und Naturschutz, Dagmar Becker, machte sich die Fraktion auf nach Neustadt, um sich ein Bild über die Gipskarstlandschaft des Südharzes machen zu können. Mit seiner idyllischen Landschaft ist die Region ein beliebtes Erholungsgebiet und zieht Jahr für Jahr eine Vielzahl an Touristen an.

Während der Klausur und bei einer Wanderung durch die Umgebung Neustadts tauschten sich die SPD-Politiker mit Vertretern der Bürgerinitiative Gipskarst Südharz und des BUND über die touristischen und wirtschaftlichen Potenziale der Gipskarstlandschaft Südharz aus.

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01.04.2015 in Landtag

Rot-Rot-Grün wird Versäumnisse beim Naturschutz nachholen

Anlässlich des von der EU-Kommission gegen Deutschland eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens aufgrund von Versäumnissen beim Ausweisen, der Pflege und dem Management von Naturschutzgebieten erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Umwelt- und Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Den Warnschuss der EU-Kommission in Form eines Vertragsverletzungsverfahrens begrüße ich ausdrücklich. Ich hoffe, dass der dadurch erzeugte Druck helfen wird, diese unhaltbaren Zustände, die wir leider auch in Thüringen flächendeckend haben, nun schnell zu überwinden.“

Bis 2010 habe Deutschland Zeit gehabt, Gebiete für den Naturschutz mittels sogenannter FFH-Management-Pläne auszuweisen und so zum Erhalt dieser wertvollen, artenreichen Landschaften beizutragen, erläutert die SPD-Abgeordnete.

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18.03.2015 in Landtag

Kompromiss zum Bewirtschaftungsplan darf kein trojanisches Pferd werden

Die umweltpolitischen Sprecher der Fraktionen DIE LINKE und SPD, Tilo Kummer und Dagmar Becker begrüßen, dass es gelang, einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplanentwurf mit anspruchsvollen Grenzwerten für Werra und Weser  vorzulegen.

„Wir danken Frau Ministerin Siegesmund für ihre diesbezügliche Verhandlungsführung und auch für die klaren Worte, dass Thüringen keine weitere Abwasserversenkung der Kaliindustrie will“, so Kummer und Becker.

Sorgen bereitet jedoch, dass die hessische Umweltministerin Priska Hinz in ihrer Presseinformation vom heutigen Tag klarmacht, am 4-Phasenplan festzuhalten. Dies scheint offensichtlich in Abstimmung mit K+S erfolgt zu sein, da der Konzern in seiner Verlautbarung den 4-Phasenplan ebenfalls bestätigt hat. Der Aktienkonzern stellt zudem noch fest, dass es für die im Bewirtschaftungsplanentwurf festgelegten Grenzwerte keine konkreten und machbaren Maßnahmen gäbe. „Sollte der Bewirtschaftungsplanentwurf die Umsetzung des 4-Phasenplanes inklusive der weiteren Versenkung  zulassen, würde er sich als Trojanisches Pferd entpuppen. Dann hätte K+S sein Ziel erreicht, weiter wirtschaften zu können wie bisher“, so Tilo Kummer von der LINKEN.

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12.03.2015 in Landtag

„Menschen als Menschen willkommen heißen“

Hoher Besuch in der SPD-Fraktion: Die Abgeordneten Dagmar Becker (stellvertretende Fraktionsvorsitzende, links im Bild) und Diana Lehmann (Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus) freuten sich über ein fast einstündiges intensives Gespräch mit Yair Even von der Botschaft des Staates Israel in Berlin. Yair Even ist dort seit August 2014 als Berater für Innenpolitik zuständig, davor war er unter anderem im Außenministerium in Jerusalem tätig.
Viele Fragen des Diplomaten drehten sich um die politische Wende in der DDR. Er selbst habe die Ereignisse von Jerusalem aus verfolgt. Im Nachhinein habe er sich immer gefragt, ob die DDR-Bürger zu irgendeinem Zeitpunkt bereits sicher sein konnten, dass die Mauer fallen würde, erzählte der Diplomat. Dies verneinte Dagmar Becker und schilderte sehr emotional, wie sie den Herbst '89 erlebte.

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