Dagmar Becker

SPD Erfurt initiiert Bürgerantrag - auch Unterstützung aus dem Kreisverband Nordhausen

Allgemein

In einer Sondersitzung am 27. Juli hat auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich der SPD Kreisvorstand einstimmig beschlossen, einen Bürgerantrag zu initiieren, der die schnellstmögliche Auflösung des Thüringer Landtages und Herbeiführung von Neuwahlen fordert. Die Unterschriftensammlung startet am Samstag, den 31. Juli 2021. Bereits gestern hat der Kreisvorsitzende der Präsidentin den Thüringer Landtages die Unterschriftensammlung formell angezeigt und damit das Verfahren in Gang gesetzt.

Die SPD in Thüringen hat nach dem Dammbruch im Frühjahr letzten Jahres, welchen die Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD darstellte, als erste Partei Neuwahlen gefordert und ist diesem Wort bis heute als einzige im Landtag vertretene Partei treu geblieben.

 

Der Kreisvorsitzende der SPD Erfurt, Raik Steffen Ulrich dazu: "Mit Kopfschütteln haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass das parlamentarische Verfahren zur Herbeiführung von Neuwahlen gescheitert ist. Dennoch bleiben wir dabei, dass alles getan werden muss, um zu Neuwahlen zu kommen. Deshalb laden wir die Bürgerinnen und Bürger ein, uns bei unserer Forderung und einer erneuten parlamentarischen Befassung zu unterstützen. Denn, der Souverän sind die Thüringerinnen und Thüringer.“

 

Ulrich weiter: „Ich bin davon überzeugt, dass die drohende politische Krise in Thüringen nur durch Neuwahlen beendet werden kann. Wer sich den Weg zu Neuwahlen versperrt, handelt auch mit Blick auf unsere ostdeutsche Geschichte undemokratisch. Deshalb laden wir alle demokratischen Kräfte in Thüringen ein, diesen Antrag zu unterstützen."

 

Erstunterzeichner des Bürgerantrages sind neben dem Kreisvorsitzenden der SPD Erfurt Raik-Steffen Ulrich und seinen Stellvertretern der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider, die beiden Erfurter Landtagsabgeordneten Dr. Cornelia Klisch und Denny Möller und der Oberbürgermeister Andreas Bausewein.

 

Die Unterschriftenliste liegen in den Abgeordnetenbüros der SPD und den Geschäftsstellen aus und sind online auf der Homepage der SPD Erfurt abrufbar.

https://www.spderfurt.de/index.php?mod=download&op=show

 

Raik-Steffen Ulrich

Vorsitzender

Quelle:

https://www.spderfurt.de/meldungen/21148-spd-erfurt-initiiert-buergerantrag-und-fordert-zu-neuwahlen-in-thueringen-auf/

 

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